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Die FPÖ und ihre Verbindungen zur Identitären Bewegung #1

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Mit den Identitären wolle er „nichts zu tun haben“, versichert Norbert Hofer im Präsidentschaftswahlkampf. „Ich habe die Befürchtung, dass sich die in eine Richtung entwickeln, die für Österreich gefährlich sein könnte.“ Dass manche ihrer Aktionen in Gewalt ausarten, „verurteile ich scharf“.

Wieder einmal sagt Hofer nur die halbe Wahrheit: Er hat mit den Identitären „zu tun“, auch wenn er das abzustreiten sucht. Die Führungsmannschaft der von Experten und Staatsschützern als rechtsextrem und partiell neonazistisch eingestuften Identitären Bewegung (IB) besteht fast zur Gänze aus seinen Waffenbrüdern aus dem korporierten Milieu. Zudem stehen viele von Hofers Parteifreunden den Identitären nahe, machen mit ihnen gemeinsame Sache, nehmen nicht nur an ihren Demonstrationen teil, sondern auch an gewalttätigen Aktionen jenseits aller demokratischen Spielregeln und gesetzlichen Grenzen.

Zahlreiche Burschenschafter, FPÖ-Politiker und Jugendfunktionäre marschieren bei Aufmärschen der Identitären mit, sprechen Einladungen aus oder halten Begrüßungsreden. Für Norbert Hofer besonders peinlich: Sein persönlicher Schützling Géza Molnár (Hansea Wien) ist einer von ihnen. Es war nicht zuletzt die Förderung durch den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten, die Molnárs Parteikarriere begründete und ihn zum Klubobmann der FPÖ im burgenländischen Landtag hat aufsteigen lassen.

Im Sommer 2015 waren die Identitären ausgerechnet vom burgenländischen Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) nach Eisenstadt eingeladen worden – und Géza Molnár hatte demonstrativ an der Veranstaltung teilgenommen.

Eine FPÖ-Kundgebung in Wiener Neustadt wurde von Fahnen der Identitären dominiert. Michael Schnedlitz, der freiheitliche Vizebürgermeister von Wiener Neustadt, verwahrte sich nicht etwa gegen die Vereinnahmung der FPÖ-Veranstaltung, sondern hieß die „liebe Identitäre Bewegung“ mit herzlichen Worten willkommen. Bewegungen wie Pegida und Identitäre seien „die Speerspitze“ im Kampf „gegen dieses System“, mit deren Hilfe man die Bundesregierung „mit nassen Fetzen aus dem Parlament treiben“ werde, zeigte sich der blaue Lokalmatador erfreut.

Details und Belege findet ihr in Hans-Henning Scharsachs neuem Buch „Stille Machtergreifung – Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Ab sofort im Buchhandel erhältlich.